Julia Obermeier MdB spricht sich für die NATO-Mitgliedschaft Montenegros aus.
„Wir erleben eine Welt im Wandel. Die NATO steht sowohl als Verteidigungs- als auch als Wertegemeinschaft vor vielen Herausforderungen. Mit Montenegro erhält die NATO bald ihr 29. Mitglied. Dass die NATO wächst und ihre Tür offen bleibt, stärkt die NATO und stärkt die Werte auf der die NATO aufbaut“, so Obermeier.
Die NATO hat aktuell 28 Mitglieder, die sich souverän und aus freien Stücken für ihre Zugehörigkeit zur Allianz entschieden haben. Grundlage für die NATO-Mitgliedschaft ist der Respekt vor der Verfassung, dem Rechtsstaat und den Grundfreiheiten. Montenegro hat im Mai das NATO-Beitrittsprotokoll unterzeichnet und schließt sich den freien demokratischen Staaten an.
Obermeier erläuterte, warum die NATO Montenegro aufnimmt: „Militärisch hat das kleine Land mit etwa 620.000 Einwohnern nur überschaubare Fähigkeiten und Ressourcen: Die Armee bestehend aus Heer, Marine und Luftwaffe hat etwa 2.000 Soldaten und verfügt beispielsweise über 16 Transportpanzer, 15 Mehrzweckhubschrauber und 5 Patrouillenboote. Der Verteidigungsetat beträgt 42 Millionen Euro. Auch kämpft Montenegro mit wirtschaftlichen Problemen, Korruption und organisierter Kriminalität.
Allerdings ist es auch ein wichtiger Stabilitätsfaktor in der Region. Auch bekräftigt es mit dem NATO-Beitritt, dass es zur euro-atlantischen Gemeinschaft gehört.“
„Gerade angesichts der langwierigen Annäherung des Westbalkans an die EU, ist die Aufnahme Montenegros in die NATO ein wichtiges politisches Signal. Wir machen damit deutlich: ‚Wer sich zu unseren Werten bekennt, kann Teil der Gemeinschaft werden‘. Dieses Signal schwächt zugleich den langen Arm Putins, der sich mehr und mehr nach den vermeintlichen ‚Bruderstaaten‘ des Westbalkans auszustrecken versucht“, betonte die Verteidigungspolitikerin weiter.
Angesichts der besorgniserregenden Entwicklungen im NATO-Mitgliedstaat Türkei machte Obermeier deutlich: „Wir Parlamentarier werden nicht müde, immer wieder an diese Wert zu erinnern, wie wir dies auch auf der Tagung des NATO-Parlaments in Istanbul vor zwei Wochen getan haben.“
Kommende Woche tagt das NATO-Parlament zudem in Washington. „Unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA müssen wir uns in Europa unserer internationalen Verantwortung stellen und bereit sein, mehr Lasten zu tragen. Hier müssen wir nicht nur mehr Geld ausgeben, sondern die Mittel auch wirksamer einsetzten als bisher. Aber die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht keinesfalls im Widerspruch, sondern in der Ergänzung zur NATO. Angesichts der vielen internationalen Krisen und Konflikte brauchen wir ein starkes Europa und eine starke NATO.“