Europäische Marineschiffe haben vergangenes Wochenende mehr als 4.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Etwa jeder Dritte von ihnen stammt aus Mali. Julia Obermeier MdB sprach im Deutschen Bundestag zur Verlängerung der Friedensmission in Mali (MINUSMA). Diese leistet einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Landes.
„Knapp 270.000 Malier sind auf der Flucht. Die Menschen fliehen vor Armut und Gewalt“, so Obermeier.
Sie betonte zudem, dass im Norden Malis eine der drei Hauptrouten für den gesamten afrikanischen Menschen-, Waffen- und Drogenhandel durch die Sahara beginnt. „Deshalb macht es auch für uns in Deutschland einen Unterscheid, ob der Zugang zu dieser Route durch die Sahara von zumindest halbwegs funktionierenden staatlichen Strukturen kontrolliert wird – oder, ob Warlords, Kriminellen und Schleusern Tür und Tor geöffnet sind. Deshalb engagieren wir uns in Mali.“
Dieses Engagement erfolgt auf mehrere Ebenen: Mit Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheitspolitik.
Obermeier stellte heraus, dass die UN-Friedensmission MINUSMA wichtige Ziele verfolgt: „Sicherheit und Stabilität in Mali werden gefördert und Zivilpersonen geschützt. Das deutsche Engagement ist im Rahmen der Gesamtoperation MINUSMA vergleichsweise klein – aber sinnvoll. Mit MINUSMA leisten wir einen Beitrag zum politischen Dialog und der nationalen Aussöhnung. Auch fördern wir die Wiederherstellung der staatlichen Autorität im gesamten Land.“
Abschließend sagte die Verteidigungspolitikerin: „Unser deutsches Engagement macht für die Menschen in Mali einen Unterschied. Wie auch für uns in Deutschland.“