Julia Obermeier MdB sprach sich für die Fortsetzung der Anti-Piraterie-Mission ATALANTA in Somalia aus.
„Wenn man vor acht Jahren die Zeitung aufschlug und nach Somalia suchte, fand man Meldungen über ein bitterarmes Land, aber vor allem auch Berichte über Piratenangriffe, Entführungen und Lösegeldforderungen. Heute lesen wir zwar immer noch von der Not der Bevölkerung und der Gewalt im Land – doch es wird auch von ersten Lichtblicken und kleinen Fortschritten berichtet. Und: Die Meldungen über Piraten sind verschwunden.“ Die Zurückdrängung der Piraten ist, so Julia Obermeier, der Erfolg der EU-Mission Atalanta.
„Der Atalanta-Verband steht derzeit unter Führung der Fregatte „Bayern“ und schützt sowohl die Schiffe des Welternährungsprogramms als auch Handelsschiffe vor Piratenangriffen. 20.000 Handelsschiffe fahren jedes Jahr durch den Golf von Aden. Dieser Seeweg ist für die Exportnation Deutschland von grundlegender Bedeutung“, so Obermeier. Denn: „Mit den Seewegen schützen wir auch unsere Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze und den Wohlstand in Deutschland.“
Die Mission leistet zudem einen wichtigen Beitrag, um Somalia, eines der ärmsten Länder der Welt, zu stabilisieren und die notleidende Bevölkerung zu versorgen. Sie ist ein wichtiger Baustein des vernetzten Vorgehens: „In Somalia müssen rechtsstaatliche Strukturen geschaffen und einsatzfähige Sicherheitskräfte aufgebaut werden.“
Hierzu sind die Ausbildungs- und Beratungsmissionen EUTM Somalia, EUCAP Nestor und UNSOM weitere wichtige Bausteine. „Zudem muss die Bevölkerung humanitär unterstützt werden. Fast 95 Millionen Euro stellt Deutschland für die Entwicklungszusammenarbeit in Somalia bereit.“
Die Verteidigungspolitikerin wies darauf hin, dass diese Hilfe nur ankommen könne, wenn die Sicherheitslage es zulässt. „Deshalb werden unsere deutschen Soldatinnen und Soldaten weiterhin gebraucht. Ihr Engagement ist ein Stabilitätsanker in der Region. Nur wenn wir einen langen Atem haben, werden die Zeitungen auch zukünftig nicht mehr über Piratenangriffe, sondern über weitere Fortschritte am Horn von Afrika berichten!“