„Seit Beginn der Ukraine-Krise wird der Ton Russlands gegenüber dem Westen immer schärfer“, stellte Julia Obermeier MdB in der Plenardebatte am 26. März 2015 im Deutschen Bundestag fest. Dies erschwert internationale Abrüstungsbemühungen massiv.
Berlin – Vor wenigen Tagen war in einer dänischen Zeitung eine Drohung des russischen Botschafters zu lesen: Sollte das Land dem geplanten europäischen Raketenschild beitreten, „werden dänische Kriegsschiffe Ziele für russische Atomraketen.“
Die russische Führung baut nicht nur eine nukleare Drohkulisse auf, sondern bezieht seine Atomwaffen in den letzten Jahren auch verstärkt in militärische Gedankenspiele mit ein. „Mit Blick auf dieses aggressive Verhalten Russlands und die aktuelle geopolitische Lage wäre es fatal, nun alle US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa abzuziehen, so wie es die Grünen in ihrem Antrag fordern“, verdeutlichte Obermeier. Ebenso wenig dürfe sich Deutschland in dieser Situation aus der operativen nuklearen Teilhabe zurückziehen.
Russland verweigert sich internationalen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung. So hat der Kreml im Dezember 2014 einen wichtigen Pfeiler der amerikanisch-russischen Nuklearkooperation aufgekündigt. Dieses sollte zur Nuklearsicherheit betragen. Zudem lehnt die Führung in Moskau Angebote der USA ab, ein New START-Abkommen zu verhandeln.
„Das Verhalten der russischen Regierung führt uns vor Augen: Wir sind weit entfernt von einer Welt ohne Atomwaffen.“ Langfristig müsse man aber an diesem Ziel festhalten: „Wir alle in diesem Haus wünschen uns eine atomwaffenfreie Welt. Dieses Ziel werden wir aber nicht über eine Einbahnstraße erreichen können. Länder mit und ohne Atomwaffen müssen diesen Weg gemeinsam beschreiten“, betonte die Abgeordnete.