30. Januar 2015

Rede im Plenum

„Der Soldatenberuf ist kein Beruf wie jeder andere. Ob Piloten von Kampfjets, U-Bootfahrer, Scharfschützen, Instandsetzungsfeldwebel, Flugzeugmechaniker oder Sanitäter im Feld: Alle Angehörigen der Bundeswehr haben den Auftrag, uns und unser Land zu verteidigen“, sagte Julia Obermeier anlässlich der ersten Lesung des Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr.

Damit für diese wichtige Aufgabe auch in Zukunft genug qualifiziertes Personal zur Verfügung steht, ist das Gesetzesvorhaben von zentraler Bedeutung. Für die Attraktivität dieses Soldatenberufes sind sowohl gutes Gerät, Material und Ausrüstung, als auch gute Arbeitsbedingungen entscheidend. Auf letzteres zielt das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz ab. Es umfasst drei Teilbereiche: bessere Arbeitsbedingungen und Dienstgestaltung, eine attraktive Vergütung, sowie eine bessere soziale Absicherung. Das Gesetz umfasst 22 Maßnahmen, für die 120 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Darunter zum Beispiel die Erhöhung des Wehrsolds, eine deutliche Steigerung bei den Zulagen für besonders fordernde Aufgaben oder neue Teilzeitbeschäftigungsmodelle.

Obermeier betonte: „Der vorliegende Gesetzesentwurf lässt keinen Zweifel, wir befinden und auf einem guten und richtigen Weg.“ Allerdings gab die Abgeordnete auch zu bedenken, dass noch nicht alles erreicht sei, was im Koalitionsvertrag steht. Sie sprach ihre Hoffnung aus, dass in den nun beginnenden parlamentarischen Beratungen „noch die eine oder andere Verbesserung umgesetzt werden kann.“ Die CSU werde sich auch weiterhin für attraktive Arbeitsbedingungen für Soldatinnen und Soldaten einsetzen.

Tags: