Julia Obermeier MdB sprach im Deutschen Bundestag zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2014.
2014 war ein Jahr sicherheitspolitischer Umwälzungen. Die Verteidigungspolitikerin beschrieb das breite Spektrum der neuen Aufgaben, das sich für die Bundeswehr ergibt:
„Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten im vergangenen Winter Nothilfe bei der Ebola-Bekämpfung. Die Bundeswehr bildet seit September 2014 im irakischen Erbil kurdische Peschmerga für ihren Kampf gegen die IS-Terrormiliz aus. Zwei deutsche Schiffe beteiligen sich seit Mai an der Seenotrettung und seit Oktober an der Schleuserbekämpfung in Mittemeer. Seit diesem Sommer helfen Bundeswehrangehörige im Inland bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Auch haben wir einen Einsatz in Syrien zur weiteren Bekämpfung des IS beschlossen.“
„Die Vielfalt allein dieser neuen Aufgaben zeigt, wie sehr wir unsere Bundeswehr brauchen“, so die Abgeordnete. Um sie zu erfüllen, müssten die Streitkräfte einsatzbereit, gut ausgebildet und gut ausgestattet sein.
Auf die wichtigen Bereiche Ausstattung und Ausbildung blicke auch der Wehrbeauftragte in seinem Bericht. Die Fälle haben zugenommen, in denen Ausbildungsmängel oder fehlendes Ausbildungsmaterial die Ursache für ungewollte Schussabgaben sind.
„Unsere Soldatinnen und Soldaten müssen ihr Gerät im Einsatzfall beherrschen können. Die Bundeswehr braucht hierzu auch im Grund- und Übungsbetrieb eine bedarfsorientierte Vollausstattung. Eine gute Ausrüstung und Ausbildung sind der beste Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten. Hierfür haben die Bundeswehr als Dienstherr, aber auch wir im Parlament, eine Fürsorgepflicht“, so der Schluss Obermeiers.
Doch die Soldatinnen und Soldaten verdienten neben der Fürsorge auch die nötige Anerkennung. Eine bewährte Form der Anerkennung seien Einsatzmedaillen. „So ist es“, laut Obermeier, „bestürzend, im Bericht des Wehrbeauftragten zu lesen, dass es immer wieder Verzögerungen oder andere Probleme bei der Verleihung von Einsatzmedaillen gibt. Ich hoffe, dass diese wichtigen Auszeichnungen künftig reibungslos erfolgen.“
Abschließend sprach die Politikerin sich dafür aus, den Soldatinnen und Soldaten, die bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise – ähnlich wie bei der Flutkatastrophe 2013 – mit Einsatzmedaillen zu danken. Mittlerweile stehen hierfür bis zu 8.000 Soldatinnen und Soldaten bereit.