Julia Obermeier MdB sprach sich für die Ausweitung der UN-Mission MINUSMA aus.
„Mali ist sowohl ein wichtiges Transitland, als auch ein Herkunftsland von Migranten. Im Norden des Landes beginnt eine der drei Hauptrouten für den gesamten afrikanischen Menschen-, Waffen- und Drogenhandel durch die Sahara.
Diese Route ist ein tödlicher Pfad, für jene die in Richtung Europa aufbrechen: Sandstürme, große Hitze, Landminen, Überfälle, Vergewaltigungen sowie lebensbedrohlicher Hunger und Durst. Abertausende machen sich trotzdem, eingepfercht im Laderaum klappriger Transporter, auf den Weg – und viele bezahlen das mit ihrem Leben“, so Obermeier.
Der Zugang zur Sahara dürfe nicht von Kriminellen, Terrorbanden und Schleusern kontrolliert werden. Die staatlichen Strukturen in Mali müssten daher gestärkt werden.
Deutschland setzt auch in Mali auf einen vernetzten Ansatz, der Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheitspolitik vereint. Durch die diplomatischen Bemühungen werden vor allem der Friedensprozess und die Aussöhnung der Regierung mit den nicht-terroristischen Gruppen vorangetrieben. In der Entwicklungszusammenarbeit ist Deutschland der viertgrößte Geldgeber und hilft vor allem der notleidenden malischen Bevölkerung.
„Aber diese Hilfe kann nur ankommen, wenn die Sicherheit gewährleistet ist“, betonte Obermeier. Deshalb weitet Deutschland auch sein Engagement in der UN-geführten Mission MINUSMA aus. Zukünftig werden bis zu 650 Soldatinnen und Soldaten in Mali eingesetzt sein. Die hohe Mandatsobergrenze diene vor allem auch der Sicherheit des Militärpersonals.
„Mali ist von strategischer Bedeutung für die Migrationsbewegungen und die Schleuserkriminalität in Afrika. Und die Lage in Mali ist instabil. Durch unseren Einsatz wollen wir den Menschen in Mali Frieden und Sicherheit in ihrer Heimat ermöglichen“, so das Fazit der Abgeordneten.