Julia Obermeier MdB vertrat Deutschland auf der Interparlamentarischen Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU auf Malta.
Wie kann eine realistischere Strategie für die Beziehungen der EU zu Russland aussehen und wie können wir unsere östlichen Nachbarn stärken? Welche Antworten geben wir in der EU auf die Instabilität und die Bedrohungen im südlichen Mittelmeerraum und dem mittleren Osten? Diese beiden Fragen standen im Zentrum der Diskussionen auf der 10. Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP), die von 26. bis 28. April auf Malta stattfand.
Julia Obermeier MdB: „Mehr Europa heißt auch mehr Sicherheit! Kein Nationalstaat der Welt kann die großen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit alleine bewältigen. Dem IS-Terror, dem Flüchtlingsstrom epochalen Ausmaßes oder der russischen Aggression in der Ukraine können wir nur gemeinsam und mit einer klaren Politik aller EU-Mitgliedstaaten erfolgreich begegnen. Für diesen Dialog zwischen den Parlamenten war diese Konferenz in Malta von großer Bedeutung!“
In der Gipfelerklärung einigte man sich darauf, eben in diesen Bereichen noch enger zusammenzuarbeiten und damit für die EU-Bürger mehr Sicherheit zu erreichen.
Als prominente Redner gaben u.a. der Außenminister Maltas, George Vella, und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini Impulse für die Diskussion.
Die IPC GASP/GSVP wurde 2012 gegründet und ist Teil der Aktivitäten der parlamentarischen Dimension der EU-Ratspräsidentschaft und tagt zweimal im Jahr auf Einladung des Parlaments, das die Ratspräsidentschaft innehat. Die Konferenz bildet ein Forum für die Parlamentier der 28 nationalen Parlamente der EU, um Prioritäten in der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu erörtern.