Julia Obermeier MdB zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren im Extremfall.
Julia Obermeier MdB sprach sich im Deutschen Bundestag für eine offene Diskussion aus: „Die Bundeswehr muss für neue Bedrohungen gewappnet sein. Hier mahnen uns die Terroranschläge vom Paris und Brüssel. Wir müssen über die Möglichkeiten eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren im Falle solcher Katastrophen nachdenken. Und zwar jetzt, mit kühlem Kopf, bevor eine extreme Gefährdungssituation eingetreten ist“.
Dies sei trotz der aktuell hohen Belastung der Bundeswehr notwendig. Seit Beginn der Legislaturperiode haben neue sicherheitspolitische Herausforderungen neue Verpflichtungen für die Soldaten der Bundeswehr mit sich gebracht, wie beispielsweise die Ausbildungsmission im Irak, den Anti-IS-Einsatz in Syrien, die Mittelmeermission EUNAVFOR MED Sophia oder auch die NATO-Speerspitze sowie die Flüchtlingshilfe.
„Daher ist es fast erstaunlich, dass 2015 beim Wehrbeauftragten 300 Eingaben weniger eingegangen sind als im Vorjahr“, hob Obermeier mit Blick auf dessen Jahresbericht 2015 hervor.
Viele dieser Eingaben betreffen die materielle Ausstattung der Bundeswehr. Hier sei jedoch eine Trendwende eingeleitet worden, sowohl materiell als auch finanziell: „Es ist eine gute Nachricht, dass der Verteidigungshaushalt im Jahr 2017 um 6,8 Prozent ansteigen wird; denn unsere Sicherheit und die Sicherheit der Einsatzkräfte sind das wert. In diesen unsicheren Zeiten braucht die Bundeswehr eine moderne und bedarfsgerechte Vollausstattung.“
„Die Bundeswehr braucht auch gute Köpfe“, so Obermeier. Viele Eingaben beim Wehrbeauftragten betreffen auch die Personallage. Aktuell sind 8.000 Stellen unbesetzt. Die Verteidigungspolitikerin wies jedoch darauf hin, dass mit der Agenda Attraktivität ein guter Weg beschritten werde: „Wir werden künftig noch mehr tun müssen, um Personal zu gewinnen und zu halten. Oft sind es hier die kleinen Dinge, die den Unterschied machen- wie die Verbesserungen bei der Feldpost oder beim Internet im Einsatz.“
„Wir brauchen eine starke Bundeswehr. Personal und Material sind hierfür entscheidend. Das gehen wir an, damit unsere Soldatinnen und Soldaten nicht weiter belastet, sondern entlastet werden“, so das Fazit Obermeiers.