Berlin – Am Donnerstag, den 29. Januar 2015, stimmte der Deutsche Bundestag über eine neue Auslandsmission der Bundeswehr ab. In einem Ausbildungszentrum sollen Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte geschult werden.
Hintergrund
In ihrer Stellungnahme im Plenum des Deutschen Bundestages legte Julia Obermeier die dramatische Situation in der Region dar: „Die ISIS-Schlächter richten auf ihre menschenverachtende Art tausendfach Tod, Leid und Schmerz an. ISIS macht ganze Dörfer dem Erdboden gleich. Die Männer werden ermordet, die Mädchen und Frauen vergewaltigt und versklavt. Millionen von Menschen im Irak und in Syrien sind brutalster Verfolgung ausgesetzt.“
Handlungsbedarf der internationalen Gemeinschaft
Da sich ISIS nicht durch diplomatische Gespräche stoppen lässt, sieht Obermeier internationalen Handlungsbedarf: „In diesem Fall muss die Weltgemeinschaft zur Ultima Ratio, zu militärischen Mitteln, greifen.“
Mit Blick auf das deutsche internationale Engagement unterstrich die Abgeordnete, dass der besondere Fokus auf großzügigen Hilfslieferungen liegt und Waffenlieferungen nicht tabuisiert werden. Beim Einsatz von Militär ist man jedoch immer vorsichtig.