09. März 2015

Interparlamentarische Konferenz zu GASP und GSVP

Als Mitglied der deutschen Delegation reiste Julia Obermeier MdB nach Riga. Dort berieten Vertreter der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

Im Zentrum der Diskussionen stand die veränderte Sicherheitslandschaft – von der Ukraine bis zum Nahen Osten und Afrika. Zwei Fragen waren hierbei zentral: Wie kann Europa den internationalen Terrorismus und die Radikalisierung in den eigenen Ländern bekämpfen? Wie kann die EU zu einer nachhaltigen und friedlichen Lösung in der Ukraine auf politischem Weg und durch diplomatische Verhandlungen beitragen?

Obermeier hatte im Rahmen der Konferenz die Möglichkeit, sich mit vielen europäischen Parlamentsvertretern auszutauschen und die Perspektive der deutschen Politik einzubringen.

Aus den Diskussionen der Konferenzen wurden Konsequenzen für die Europäische Nachbarschaftspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) abgeleitet. Hierzu bezog auch die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Stellung. Die GSPV müsse an einer neuen Europäischen Sicherheitsstrategie ausgerichtet werden. Mogherini wird diese im Juni 2015 vorlegen.

 

 

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