Die Forderung der Linken, die Operation ATALANTA einzustellen, ist verantwortungslos.
„Die Hälfte der somalischen Bevölkerung, über 6 Millionen Menschen, sind von einer langanhaltenden Dürre betroffen. Eine humanitäre Katastrophe bahnt sich an.“ Julia Obermeier MdB betonte, dass die Bevölkerung eines der ärmsten Länder der Welt mehr denn je auf internationale Hilfslieferungen angewiesen sei. Eine der wichtigsten Aufgaben der
EUNAVFOR Somalia – Operation ATALANTA ist es, die Schiffe des UN-Welternährungsprogramms vor der Küste Somalias zu schützen. Die Nahrungsmittel, die ein Schiff geladen hat, können z.T. 1,5 Millionen Menschen einen Monat lang versorgen.
„Dieser maritime Einsatz hat es geschafft, die Piraterie am Horn von Afrika zurückzudrängen. In der Hochphase 2011, gab es rund 250 Piratenangriffe. Fast fünf Jahre lang gab es nun keine Piratenangriffe in der Region. Die Lieferungen des Welternährungsprogramms erreichen so ihr Ziel: die notleidende Bevölkerung Somalias. Außerdem sind freie und sichere Seewege für uns als Exportnation von Interesse“, so die Verteidigungspolitikerin im Plenum des Deutschen Bundestages.
Die Operation ATALANTA ist auch zukünftig notwendig. Dass vor gut zwei Wochen erstmals wieder ein Schiff von somalischen Piraten gekapert wurde, veranschaulicht dies für Obermeier: „Sobald die internationale Gemeinschaft ihr Engagement in der Operation ATALANTA zurückfährt, schlagen die Piraten wieder zu.“ Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell mit einem Seeaufklärungsflugzeug.
„Deutschland verfolgt in Somalia einen umfassenden Ansatz, der außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Instrumente nutzt“, so die Abgeordnete weiter. Deutschland ist einer der großen Geldgeber des Landes und setzt derzeit in der Entwicklungszusammenarbeit Mittel in Höhe von über 100 Millionen Euro ein. Von besonderer Bedeutung sei es, Somalia beim Aufbau stabiler staatlicher Strukturen und starker Sicherheitskräfte zu unterstützen, nur so könne Somalia langfristig stabilisiert werden. Die Wahl von Präsident Faramajo, eines relativ unabhängigen Kandidaten, der der Korruption den Kampf angesagt hat, ist dabei für Obermeier „ein Hoffnungsschimmer“.