Julia Obermeier MdB setzt sich für eine Entlastung des NATO-Militärhaushaltes ein.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde deutlich, dass die NATO alles andere als obsolet ist. Um die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu bewältigen, bedarf es großer gemeinsamer Anstrengungen. Hierdurch gewinnt die NATO zunehmend an Bedeutung.
Aus diesem Grund befürwortet Julia Obermeier MdB den Gesetzesentwurf für eine Entlastung des NATO-Militärhaushaltes. „Er ist Teil der Reform, die die Strukturen der NATO schlanker, effektiver und erschwinglicher macht. Das ist wichtig, denn wir brauchen ein starkes transatlantisches Verteidigungsbündnis“, so die Verteidigungspolitikerin.
Durch die Gesetzesänderung muss die NATO nicht mehr die gesamten Kosten für ihre Kommandoinfrastruktur alleine tragen. „Diese werden nun mit den Staaten, in denen die NATO-Hauptquartiere liegen, geteilt“, erklärt Obermeier. Für drei NATO-Stützpunkte auf deutschem Boden, muss die Bundesrepublik künftig die Hälfte der Infrastrukturkosten übernehmen.
„Deutschland spart jedoch durch die Reform jedes Jahr über eineinhalb Millionen Euro“, so Obermeier. Die neue Kostenaufteilung bewirkt, dass im NATO-Haushalt insgesamt rund 12 Millionen Euro eingespart werden. Hiervon profitiert Deutschland als zweitgrößter Beitragszahler.
Der vorliegende Gesetzesentwurf ist ein wichtiger Schritt, um die NATO noch stärker und handlungsfähiger für zukünftige Herausforderungen zu gestalten.
Die Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sie finden Sie hier: Protokollrede