Julia Obermeier MdB sprach zu den neuen Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“.
„In den vergangenen vier Jahren habe ich als Mitglied des Verteidigungsausschusses unsere Soldatinnen und Soldaten in vielen Ländern besucht, in denen die Bundeswehr sich für Frieden und Stabilität einsetzt. In Afghanistan, Mali, Kosovo oder im Irak habe ich mich mit unseren Soldaten ausgetauscht und mich über die Einsätze informiert. Außerdem konnte ich mir ein Bild von den Lebensumständen der Menschen vor Ort machen. Meine Besuche haben mir deutlich vor Augen geführt: Sicherheit und Entwicklung müssen Hand in Hand gehen“, so Obermeier.
Die Verteidigungspolitikerin hob jedoch hervor: „Militäreinsätze stehen niemals allein. Sie sind stets eingebettet in einen umfassenden, einen vernetzten Ansatz!“ Zudem habe Diplomatie, Krisenprävention und zivile Maßnahmen immer Vorrang.
„Friede soll mit einem vernetzten Ansatz gestaltet werden – als gemeinsames Ziel des Handelns der Ressorts Außen, Entwicklung und Verteidigung“, betone Obermeier. „Diesem bedeutenden Grundsatz tragen die Leitlinien der Bundesregierung Rechnung. Sie bilden die strategische Grundlage für das zukünftige internationale Engagement Deutschlands bei Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung.“
Damit komme Deutschland seiner gestiegenen internationalen Verantwortung nach. „Hierzulande sind wir an Frieden und Sicherheit gewöhnt. Aber dieser Frieden und diese Sicherheit sind keine Selbstverständlichkeit! Als ich vor vier Jahren zum ersten Mal an diesem Pult stand, war noch keine Rede vom aggressiven Vorgehen Russlands in der Ukraine, vom IS-Terror oder der Flüchtlingskrise. Kriege und Konflikte rücken immer näher an uns heran. Sie haben direkten Einfluss auf unsere Sicherheit und unseren Wohlstand in Deutschland.“