Julia Obermeier MdB machte sich im Bundestag für weitere Anstrengungen stark, um die Attraktivität der Bundeswehr zu erhöhen: Neben den Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen müssen wir auch beim Material „nachrüsten“.
„Damit der Soldatenberuf attraktiv bleibt, müssen wir unsere Streitkräfte stärken.“ Julia Obermeier unterstrich in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag, dass das gestern beschlossene Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz „einen großen Schritt in diese Richtung“ darstellt.
Im nächsten Schritt muss in die Ausrüstung der Truppen investiert werden: „Unsere Bundeswehr bedarf besten Geräts und moderner Technologien.“ Hierzu ist, wie Obermeier betonte, eine deutliche Erhöhung des Verteidigungsetats notwendig. Nur durch die Entwicklung und die Beschaffung neuen Materials und neuer Systeme könne die Bundeswehr die sicherheitspolitischen Aufgaben bewältigen.
Das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr nimmt Verbesserungen in drei Teilbereichen vor: Bei den Arbeitsbedingungen und der dienstlichen Gestaltung, bei der Vergütung sowie bei der sozialen Absicherung von Angehörigen der Bundeswehr.
Obermeier zeigte weitere Verbesserungen auf, die für die Soldatinnen und Soldaten in den parlamentarischen Beratungen erreicht wurden: „Etwa bei der Nachversicherung der Soldaten auf Zeit in der gesetzlichen Rentenversicherung: Diese wurde von 15 auf 20 Prozent aufgestockt. Zudem haben wir den Stichtag für die Entschädigung von Einsatzunfällen auf den 1. November 1991 rückdatiert, so dass auch der Einsatz in Kambodscha abgedeckt ist. Darüber hinaus können Soldatinnen und Soldaten nun die Weiterbildungsmöglichkeiten des Berufsförderungsdienstes auch nach dem Ende ihrer Dienstzeit nutzen.“