„Das Mittelmeer ist eine der Hauptschlagadern des weltweiten Handels. Rund ein Drittel aller über See verschifften Güter und ein Viertel aller Öltransporte weltweit werden über das Mittelmeer geleitet. 200.000 Handelsschiffe durchkreuzen jedes Jahr das Mittelmeer.“
Die Abgeordnete betonte, dass für Deutschland als Exportnation sichere Seewege von großer Bedeutung seien. Die Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-geführten Mittelmeeroperation „Active Endeavour“ (OAE) folge dementsprechend den deutschen Sicherheitsinteressen.
Die USA riefen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 den NATO-Bündnisfall aus und die OAE-Mission diente der maritimen Terrorismusabwehr. Allerdings hat der Einsatz mittlerweile hauptsächlich die Funktion, ein umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum zu erstellen und den Seeraum zu überwachen. Die Verteidigungspolitikerin sprach sich dafür aus, das Mandat auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen. Es müsse von Artikel 5 des Nordatlantikvertrages entkoppelt werden, damit es der Einsatzrealität entspreche.
„Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung haben auf allen Ebenen intensiv für diese Entkopplung geworben. Die 28 Alliierten haben sich am 3. Juli 2015 beim NATO-Rat hierauf grundsätzlich geeinigt. Nun soll der Auftrag von OAE bis zum NATO-Gipfel im Warschau am 8./.9. Juli 2016 neu ausgestaltet werden,“ so Obermeier.
Auch hob die Abgeordnete hervor, dass das Mandat einen besonderen Symbolcharakter habe: „Es basiert auf dem ersten und bisher einzigen Artikel-5 Fall in der Geschichte der NATO. Gerade in diesen geopolitisch unsicheren Zeitendürfen stellen wir unsere Bündnistreue unter Beweise!“
Aus diesen guten Gründen warb Julia Obermeier für die Verlängerung des Übergangsmandats für die Operation „Active Endeavour“ bis Sommer 2016.