04. Oktober 2016

Bundeswehr wird im Mittelmeer gebraucht!

Julia Obermeier MdB warb im Deutschen Bundestag für die NATO-Operation SEA GUARDIAN.

Die Verteidigungspolitikerin hob die Bedeutung der maritimen Mission hervor: „Sie ist ein wichtiges Instrument, um Waffenschmugglern, Schleusern und Terroristen Einhalt zu gebieten. Der Einsatz schließt Lücken zwischen den bisher existierenden Mittemeermissionen, indem er als Kooperationsplattform die Einsätze der NATO und der EU vernetzt.“

Die Aufgaben der Operation SEA GUARDIAN seien klar definiert: „Mit SEA GUARDIAN stärken wir die Seeraumüberwachung, unterstütze den Aufbau von Fähigkeiten unserer Partner und bekämpfen den maritimen Terrorismus. Im Rahmen der Operation können verdächtige Schiffe kontrolliert und durchsucht werden. Das hilft z.B. um das Waffenembargo gegenüber Libyen durchzusetzen.“

Die maritime Sicherheitsoperation sei, wie Obermeier betonte, ein wichtiger Baustein für mehr Sicherheit im Mittelmeer. Deutschland übernehme durch sein militärisches Engagement Verantwortung für seine Sicherheit und für die Sicherheit seiner Bündnispartner.

SEA GUARDIAN ist die Nachfolgemission der Operation ACTIVE ENDEAVOUR. Der NATO-Einsatz wird so einerseits von Artikel 5 des NATO-Vertrages entkoppelt und auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt, und anderereseits – angesichts der angespannten Sicherheitslage in der Mittelmeerregion –zusätzlich gestärkt.

Tags: