Es gibt mehrere Formen der Mitbestimmung von Soldatinnen und Soldaten. Eine davon ist die Beteiligung über Personalräte und Vertrauenspersonen. Die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen haben wir diese Woche im Deutschen Bundestag modernisiert. Dies war notwendig, da die Bundeswehr sich in den vergangenen Jahren enorm verändert hat.
Es werden nun in den neuen militärischen Organisationsbereichen Personalräte eingerichtet und die Soldatenbeteiligung in den Auslandseinsätzen gestärkt. Zudem werden die Befugnisse der Vertrauenspersonen ausgeweitet.
Ein modernes Soldatenbeteiligungsrecht steigert die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber. Denn Attraktivität heißt auch, Menschen ernst zu nehmen. Es werden sich mehr gut qualifizierte und selbstbewusste junge Menschen für eine Karriere bei der Bundeswehr entscheiden, wenn sie wissen: Ihre Stimme wird gehört und sie dringen mit berechtigten Beschwerden oder auch innovativen Anregungen zu den Verantwortlichen durch!
Meine Rede dazu ging zu Protokoll – Sie können sie hier nachlesen: Protokolltext