Julia Obermeier MdB spricht sich für eine Fortsetzung und Ausweitung des Anti-IS-Mandats aus.
Die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr gegen die IS-Terrormiliz war überschattet von den der aktuellen Lage in der Türkei.
„Die Bundeswehr ist nicht wegen der Türkei am NATO-Luftwaffenstützpunk Incirlik stationiert, sondern wegen des Kampfs gegen den IS“, betonte die Verteidigungspolitikern und fügt hinzu: „Gerade jetzt, im entscheidenden Kampf um die IS-Hochburgen Mossul und Rakka, dürfen wir die Internationale Allianz nicht im Stich lassen. Unsere Männer und Frauen in Uniform werden dringend gebraucht. Beispielsweise stellen sie die Luftbetankung und tragen zu einem umfassenden Lagebild bei: Die deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeuge liefern gestochen scharfe Bodenaufnahmen des Gebiets, in dem der IS sein Unwesen treibt. Und zukünftig werden wir uns an AWACS-Aufklärungsflügen der NATO beteiligen und die besten Bilder für die Luftraumüberwachung bereitstellen!“
Der NATO-Luftwaffenstützpunkt in Incirlik sei dabei heute der strategisch wichtigste Ausgangspunkt im Kampf gegen den IS. Allerdings sei es auch wichtig vorbereitet zu sein: „Die Bundesregierung wird deshalb andere Luftwaffenstützpunkte, z.B. in Jordanien oder Zypern, als mögliche Alternativen prüfen. Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss haben Anfang Oktober unsere 250 Bundeswehrsoldaten in Incirlik besucht – und solche Besuche müssen auch zukünftig möglich sein.“
Obermeier stellte ihre Haltung gegenüber der Türkei klar: „Kommende Woche reise ich zur Tagung des NATO-Parlaments nach Istanbul. Dort werde ich, werden wir, die Missstände offen ansprechen. Wir werden die Türkei an die Werte erinnern, auf denen die NATO aufbaut!“