Lohnt sich das deutsche Engagement in Afghanistan?
Das war die zentrale Frage der Debatte zur Verlängerung der NATO-Mission Resolute Support.
Julia Obermeier MdB gab die Antwort der 59-jährigen Ärztin und Vorsitzenden der afghanischen Menschenrechtskommission, Sima Samar: „Für sie ist die Frage klar zu bejahen! Nach dem Sturz des Taliban-Regimes habe ihr Land mit der Hilfe Deutschlands und der Internationalen Gemeinschaft beachtliche Fortschritte gemacht. Natürlich könne sich Afghanistan, nach Jahren des permanenten Kriegszustandes, nicht über Nacht wandeln. Daher brauche ihr Land auch weiter internationale Hilfe.“
Es sei noch lange nicht alles gut in Afghanistan. Aber es habe sich in den vergangenen 15 Jahren vieles zum Guten hin verändert. Die Verteidigungspolitikerin nannte hierfür einige Beispiele: „In Afghanistan, einem der ärmsten Länder der Welt, hat sich das Pro-Kopf-Einkommen seit 2002 mehr als verdreifacht. Auch haben mehr Menschen Zugang zu Strom und sauberem Trinkwasser. Deutliche Fortschritte gibt es auch bei der Bildung: Besuchten 2001 nur 1 Million Kinder – ausschließlich Jungen – eine Schule, lernen heute 9 Millionen Kinder Lesen und Schreiben: darunter auch 3,6 Millionen Mädchen.“
Deutschland engagiere sich mit vielen Projekten am Fortschritt und sei dabei zweitgrößter bilateraler Geldgeber Afghanistans. „Dieses Geld ist an politische Fortschritte und Reformen der Regierung gebunden. Denn eines ist klar: Militärisch kann der Konflikt in Afghanistan nicht gelöst werden. Dauerhafter Frieden ist nur auf politischem Wege und durch einen innerafghanischen Friedensprozess möglich.“
„Nachdem Afghanistan nur Fortschritte machen kann, wenn es auch sicherer und stabiler wird, werden unsere bis zu 980 Bundeswehrsoldaten weiterhin vor Ort gebraucht. Sie bilden afghanische Sicherheitskräfte aus, beraten und unterstützen sie. Die Mission ist kein Kampfeinsatz“, so Obermeier.
In Afghanistan gebe es mittlerweile landeseigene 320.000 Sicherheitskräfte, die jedoch jedes Jahr hohe Verluste und viele Verletzte zu beklagen hätten. Dies zeige, dass Afghanistan die Unterstützung durch die NATO-Mission Resolute Support weiter brauche.
„Die junge Generation, die in den vergangenen 15 Jahren herangewachsen ist, braucht unsere Hilfe, bis sie die Verantwortung für Frieden und Sicherheit in ihrem Land selbst ausfüllen kann“, betonte Obermeier abschließend.