Julia Obermeier MdB spricht sich für die Stärkung des Biowaffenübereinkommens aus.
„Biologische Waffen sind kein neues Phänomen. Sie sind wohl so alt wie die Geschichte des Krieges selbst. Bereits vor etwa 2000 Jahren bewarfen die alten Römer ihre Feinde mit Kot, um Krankheiten auszulösen. Heute können biologische Waffen um ein vielfaches tödlicher sein. Sie zählen zu den Massenvernichtungswaffen“, so Obermeier einleitend.
Im vergangenen Jahr habe Frankreichs Premierminister Manuel Valls nicht nur vor der Gefahr von Terroranschlägen mit chemischen, sondern auch vor der mit biologischen Waffen gewarnt. Nur wenige Tage nach dem blutigen Terror in Paris sagte er: „Wir dürfen heute nichts ausschließen.“ Zwar verwies Valls nicht auf konkrete Anschlagspläne mit biologischen Waffen, doch mache seine Aussage deutlich, dass die Bedrohung greifbar sei.
„Es wird seit längerem spekuliert, dass Assad an einsatzfähigen Erregern arbeitet. Im chaotischen Bürgerkriegsgebiet Syriens wäre dies besonders problematisch“, so Obermeier. „Biologische Waffen könnten, auch wenn dies laut vieler Experten unwahrscheinlich ist, gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden. Darüber hinaus könnten sie auch in die Hände von Terroristen gelangen. Dies gilt es unbedingt zu verhindern!“
Es gebe zwar ein internationales Übereinkommen, das Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz biologischer Waffen verbietet. Doch sei dieses – anders als die Chemiewaffenkonvention – noch „ein zahnloser Tiger“.
Hieraus schloss die Verteidigungspolitikerin: „Wir brauchen also dringend Fortschritte beim Biowaffenübereinkommen! Im November 2016 findet die achte Überprüfungskonferenz des Übereinkommens statt. Diese Chance gilt es zu nutzen!“
Es sei anzustreben, dass mehr Staaten das Übereinkommen unterzeichnen, so dass das Übereinkommen weltweit umgesetzt wird. Dazu brauche es vertrauensbildende Maßnahmen, um die Vertragstreue zu stärken. Und der UN-Generalsekretär solle künftig Verdachtsfälle besser untersuchen können.