„Wir dürfen die Menschen, die unter dem Grauen des IS leiden, nicht alleine lassen!“
Die Plenardebatte im Deutschen Bundestag über den deutschen Beitrag in der internationalen Allianz zum Kampf gegen den IS-Terror im Irak zeige deutlich, dass Die Linke nicht regierungsfähig sei. Ihre außen- und sicherheitspolitischen Positionen seien verantwortungslos, so Julia Obermeier MdB.
Die Linke lehnt die Ausbildungsmission im Nordirak, an der sich bis zu 150 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen, strikt ab. Allerdings leidet die Bevölkerung unter der IS-Schreckensherrschaft massiv. „Was sagen Sie den tausenden Mädchen und Frauen, wie der Jesidin Nadia Murad, die der IS verschleppt, verkauft und vergewaltigt hat, nachdem ihre Mutter und ihre sechs Brüder getötet wurden?“ Dies fragte Obermeier die Linken-Politiker und fügte hinzu: „Das Schicksal von Nadja Murat steht beispielhaft für das Leid von Tausenden und führt uns deutlich vor Augen: Wir dürfen die Menschen, die unter dem Grauen des IS leiden, nicht alleine lassen.“
Und eben das tue Deutschland nicht. „Deutschland hat – und diese Entscheidung haben wir uns im Deutschen Bundestag nicht leicht gemacht – vor zweieinhalb Jahren beschlossen, Waffen in ein Krisengebiet – in den Nordirak – zu schicken! Und wir haben beschlossen, dass wir diejenigen, die wir ausrüsten, auch ausbilden. 12.000 Mann haben wir bisher ausgebildet. Diese Kräfte waren maßgeblich daran beteiligt, den Vormarsch des IS im Irak zu stoppen und Gebiete zurückzuerobern! Unser Beitrag ist ein kleiner, aber wichtiger.“
Die Verteidigungspolitikerin hob hervor, dass es die Aufgabe der Politik sei, mögliche Risiken eines Einsatzes und die Möglichkeit Menschenleben zu retten, abzuwägen. Obermeier machte deutlich: „Ich komme zu einem anderen Schluss als die Kollegen der Opposition. Dieser Einsatz ist richtig! Es geht darum, unzählige Menschenleben zu retten sowie Frauen und Kinder davor zu bewahren Kriegsbeute zu werden. Und es geht darum, dass Zehntausende Vertriebene wieder in ihre Heimat zurückkehren können.“