Die Abgeordnete hob hervor, dass der steigende Verteidigungsetat kein Selbstzweck sei. Die Mittel dienten dazu, die Bundeswehr für die Bewältigung der immer anspruchsvoller und mehr werdenden Aufgaben zu stärken.
„Mit dem steigenden Verteidigungshaushalt haben wir die Trendwende Finanzen erreicht und die Trendwenden Personal und Material eingeläutet. Allerdings braucht es etwas Zeit, bis die Verbesserungen bei den Soldaten ankommen. Daher ist es zwar bedauerlich, aber nicht ganz verwunderlich, dass die Zahl der Eingaben beim Wehrbeauftragten im Berichtsjahr angestiegen ist“, betonte Julia Obermeier.
„Mit den drei Trendwenden sprechen wir den Angehörigen der Bundeswehr unsere Anerkennung aus. Sie nehmen eine unverzichtbare Aufgabe für unseren Staat und für unsere gesamte Gesellschaft wahr. Sie schützen durch ihren Dienst in der Bundeswehr unsere Freiheit und setzen sich für eine bessere, eine gerechtere, eine freie und eine sichere Welt ein. Sie setzen ihr Leben ein, damit wir in Deutschland in Sicherheit leben können“, so die Verteidigungspolitikerin.
Julia Obermeier wies darauf hin, dass der Wehrbeauftragte, Dr. Hans-Peter Bartels (SPD), in seinem Jahresbericht 2016 das Tempo kritisiere, in dem die Lücken beim Material in der Bundeswehr geschlossen werden. Allerdings bremse hier die SPD-Fraktion, während die CDU/CSU-Fraktion noch vor Beginn der Sommerpause wichtige Beschaffungsvorhaben auf den Weg bringen wolle.
„Die SPD verzögert wichtige Beschaffungsvorhaben über Wochen! Ginge es nach uns, wären die neuen Schutzwesten und die wichtigen Funkgeräte schon auf dem Weg. Sie aber tragen ihren Wahlkampf auf dem Rücken der Soldaten aus! Das ist verantwortungslos. Wir als CDU/CSU wollen den besten Schutz und die beste Ausrüstung für unsere Bundeswehr! Wir stehen an der Seite der Truppe!“ so die Verteidigungspolitikerin.